Friedrich Merz muss mit den Merkel-Leuten rechnen

Beschädigtes Ansehen, schlechtes Miteinander, ungeklärte Personalfragen – so beschreiben viele CDU-Funktionäre derzeit die Lage ihrer Partei. Gleich drei Unionspolitiker kämpfen vor und hinter den Kulissen verbissen um die beste Ausgangsposition für das interne Kanzlerduell, Friedrich Merz, Markus Söder und Hendrik Wüst. Ausrutscher und Fehler des Parteivorsitzenden Merz werden von seinen innerparteilichen Gegnern publizistisch verwertet, zur hellen Freude der Ampelkoalition.

Warum ist es Merz nicht gelungen, die Erbfolgekriege zu beenden, unter denen die Union seit der Dämmerung der Ära Merkel leidet? Um das zu klären, muss man auch dorthin blicken, wo Merz das Sagen hat oder haben sollte: in die Parteizentrale und in die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag.

Das Konrad-Adenauer-Haus, Hauptquartier des Vorsitzenden in Berlin mit rund 150 Mitarbeitern, wirkt in dem Getümmel nicht wie eine starke, ordnende Kraft. Im Gegenteil. Anfang Juli entließ Merz seinen Generalsekretär Mario Czaja. Czaja war im Januar 2022 mit mehr als 90 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt worden. Merz hatte den früheren Berliner Senator für das Amt vorgeschlagen, um Vielfalt zu demonstrieren, einen Sozialpolitiker aus dem Osten, neben ihm, dem Marktwirtschaftler.

Dazu noch Christina Stumpp aus dem Südwesten als stellvertretende Generalsekretärin. Czaja hatte Merz beeindruckt, weil der tief im roten Osten Berlins ein Direktmandat gewonnen hatte. Der Wahlkreis Hellersdorf-Marzahn war seit Jahrzehnten in der Hand der SED-Nachfolgeorganisationen, zuletzt bei Petra Pau (Die Linke). Bis Czaja antrat. Der Mann, dachte Merz, muss es draufhaben.

Geschrumpfte Fraktion

Czaja sollte die Parteizentrale auf Vordermann bringen, vor allem aber für die Abteilung Angriff stehen. Merz hatte seinem Generalsekretär gesagt, er wolle ei­nen „General“, keinen „Sekretär“. Er selbst wollte zunächst die Bundestagsfraktion auf die Oppositionsarbeit ausrichten und die Ampelregierung herausfordern. Das war schwer genug, die machtverwöhnten Abgeordneten von CDU und CSU mussten wieder lernen, wie man eine kleine Anfrage an die Regierung stellt oder es fertigbringt, Anträge ohne fachkundige Begleitung der Ministerien zu formulieren.

Die Fraktion ist auf 197 Abgeordnete geschrumpft, von 311 im Jahr 2013 und immerhin noch 245 nach der Wahl 2017. Es stellte sich zudem heraus, dass etliche Politiker mit Regierungserfahrung die Legislaturperiode als gut alimentierte Ausklingphase nutzen wollten. Dem Beispiel von Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer, die ihre Bundestagsmandate zurückgegeben hatten, folgten sie nicht.

Viel Arbeit für Merz und den Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer Thorsten Frei. Auch mit ih­rem CSU-Kollegen Alexander Dobrindt, einem der Verkehrsminister der Merkel-Ära. Merz reparierte zunächst das Verhältnis zur CSU. Dann konzentrierte er sich auf Fraktion und Parlament, wo er sich als agiler Frontmann der Opposition profilierte. Es lief ganz gut, bald war die Union wieder bei 30 Prozent.

Doch die Hoffnung auf Czaja erfüllte sich nicht. Im November vorigen Jahres holte Merz mit dem ehemaligen Konzernmanager Christoph Hoppe einen neuen Bundesgeschäftsführer, mit dem ihn eine jahrzehntelange Bekanntschaft verbindet. Spätestens da sollte Czaja klar gewesen sein, dass sein Platz draußen in Talkshow-Studios und bei Parteiveranstaltungen sei, heißt es im Adenauer-Haus. Er sollte die CDU mit guten Ideen und munteren Attacken auf den politischen Gegner nach vorn bringen.