Selenskyj spricht von „Kampfjet-Koalition“ – Scholz reagiert nicht

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Sonntag, 14. Mai

13.29 Uhr: Mehrere Demos zum Karlspreis in Aachen: Etwa tausend Menschen für Ukraine

Im Umfeld der Karlspreis-Verleihung haben am Sonntag etwa tausend Menschen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit einer Demonstration in Aachen unterstützt. Der Zug startete am Bahnhof in Richtung Innenstadt. Die meisten Demonstranten waren Ukrainer. Viele hatten sich die ukrainische Fahne umgehängt und hatten traditionelle Hemden und Blusen an. Hunderte hielten blaue Luftballons in der Hand. In ihrer Mitte trugen die Demonstranten eine Dutzende Meter lange ukrainische Fahne. „Aachen stands with Ukraine“, stand auf einem Banner am Anfang des Zugs.

In der Stadt sind parallel zur Verleihung des Karlspreises an Selenskyj und das ukrainische Volk sechs Demonstrationen unterschiedlicher Lager bei der Polizei angemeldet. Etwa 300 Menschen gingen begleitet von Trommeln in einem pro-russischen Demonstrationszug mit. „Friede mit Russland“ forderten sie auf einem Banner. „Ich bin nicht im Krieg mit Russland“, stand auf einem anderen Transparent.

Andere Kundgebungen hatten deutlich weniger Teilnehmer. Die Veranstaltungen sollen bis etwa 17 Uhr dauern. Die Polizei in Aachen sprach am Mittag von einem friedlichen Verlauf.

13.15 Uhr: Selenskyj auf dem Weg nach Aachen

Die Hubschrauber heben von Kanzleramt ab. Der ukrainische Präsident und der Kanzler machen sich auf den Weg nach Aachen.

12.59 Uhr: S-Bahnstrecken wieder freigegeben

Die Streckensperrungen sind vorbei, der S-Bahnverkehr normalisiert sich wieder. Es sei aber noch mit Verspätungen und vereinzelten Zugausfällen zu rechnen, teilt die S-Bahn mit.

12.30 Uhr: Selenskyj: Krieg muss mit einem gerechten Frieden enden

„Wir wollen alle, dass dieser Krieg bald endet, aber er muss mit einem gerechten Frieden enden“, betont Selenskyj. Zwar gebe es das Risiko, dass die Unterstützung nachlasse, wenn die ukrainische Offensive nicht sehr erfolgreich sei, räumte Selenskyj ein. Dennoch glaube man an den Erfolg der Offensive. „Die Unterstützung ist auf unserer Seite. Wir sind motiviert. Und mir scheint, dass wir beinahe bereit sind für diesen Erfolg.“ Grundlage für einen möglichen Frieden müsse die ukrainische Friedensformel sein, da der Krieg ausschließlich auf ihrem Territorium stattfinde.

Kiew sei aber „daran interessiert, dass so viel wie möglich Staaten am ersten Gipfel dieser Friedensformel teilnehmen“, so Selenskyj. Man arbeite derzeit an dessen Organisation. „Wir sind bereit zur Diskussion jeglicher Vorschläge, jedoch nur auf unserem Platz.“

12.25 Uhr: Selenskyj: Wir greifen das russische Territorium nicht an

Wolodymyr Selenskyj tritt Befürchtungen entgegen, seine Streitkräfte könnten mit moderneren westlichen Waffen auch russisches Staatsgebiet angreifen. „Wir greifen das russische Territorium nicht an. Wir befreien unser gesetzmäßiges Gebiet“, sagt Selenskyj. „Wir haben dafür keine Zeit, keine Kräfte und keine überzähligen Waffen dafür.“ Man habe sich gemäß internationalem Recht bei der Vorbereitung der Gegenoffensivaktionen ausschließlich auf die Befreiung „unseres von der ganzen Welt anerkannten Territoriums“ konzentriert.

12.13 Uhr: Selenskyj: Arbeiten an Koalition für Kampfjets – Scholz zurückhaltend

Wolodymyr Selenskyj bittet Deutschland, sein Land in einer Koalition mit anderen Partnern durch die Lieferung moderner Kampfjets zu unterstützen. Die Ukraine arbeite während seines Besuchs in europäischen Hauptstädten daran, „eine Kampfjet-Koalition zu schaffen“, sagt Selenskyj in der Pressekonferenz. Er werde sich auch an die deutsche Seite wenden mit der Bitte, die Ukraine in dieser Koalition zu unterstützen.

„Das ist für die Ukraine sehr wichtig, unsere Anstrengungen zu koordinieren“, sagt Selenskyj. Russland habe derzeit ein Übergewicht im Luftraum. Dies wolle man ändern.

Scholz äußert sich dazu zurückhaltend. Deutschland habe der Ukraine sehr viel geliefert. Gerade was die Luftverteidigung betreffe, seien dies sehr moderne Waffen. „Das ist das, worauf wir uns als Deutsche jetzt konzentrieren.“ Es gehe um den massiven Versuch sicherzustellen, dass Russland seine Truppen zurückziehe, wenn man den Frieden in der Ukraine sichern wolle, betont Scholz.

11.53 Uhr: Selenskyj: Rechnen dieses Jahr mit Kriegsende

„Das ukrainische Volk wird dem deutschen Volk immer dankbar sein“, sagt Wolodymyr Selenskyj in seiner Rede bei der Pressekonferenz. „Deine Führungskraft, lieber Olaf, macht die Welt sicherer“, lobt er Scholz. Das deutsche Waffenpaket sei eine sehr starke Hilfe für die Ukraine. „Bereits in diesem Jahr rechnen wir damit, dass dieser Krieg zu Ende geht“, so Selenskyj. „Bereits in diesem Jahr werden wir die Niederlage des Aggressors besiegeln.“

11.45 Uhr: Scholz: „Wir rücken noch enger zusammen“

Bundeskanzler Scholz sagt der Ukraine weitere Unterstützung zu. „Wir lassen in unserer Unterstützung nicht nach“, wendet sich Scholz in seiner Rede an Selenskyj. Ein neues Hilfspaket sei am Samstag geschnürt worden. Neue Panzer vom Typ Leopard-1 sollen an die Ukraine geliefert werden. Die militärische und humanitäre Hilfe werde auch „in den nächsten Jahren sichergestellt“, so Scholz. Der Bundeskanzler betont, Deutschland stehe zu den Menschen in der Ukraine. „Im Angesicht des Schreckens, des himmelschreienden Unrechts, rücken wir noch enger zusammen.“

11.45 Uhr: Selenskyj und Scholz fliegen gemeinsam nach Aachen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fliegen gemeinsam nach Aachen zur Verleihung des Karlspreises an den Staatschef. Das bestätigte Scholz am Vormittag in einer Pressekonferenz mit Selenskyj in Berlin. Bisher war aus Sicherheitsgründen noch offengeblieben, ob Selenskyj selbst zur Verleihung des Preises nach Nordrhein-Westfalen kommt.

Die Verleihungszeremonie beginnt nach bisherigen Angaben gegen 15.30 Uhr nach einem Gottesdienst. Scholz wird die Laudatio halten. Als weitere Redner sind EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki dabei.

11.14 Uhr: Selenskyj in Berlin in Schwarz-Grün – und mit Spenden-Werbung

Es ist inzwischen ein vertrautes Bild: Bei seinen Besuchen im Ausland steht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im militärisch anmutenden Outfit neben Staatsoberhäuptern und Regierungschefs, die wie üblich in Hemd und dunklem Anzug gekleidet sind. So auch beim Besuch  bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz. Selenskyj trägt ein schwarzes Sweatshirt und olivgrüne Cargopants. Auf Selenskyjs Pullover ist neben einer ukrainischen Fahne die Aufschrift „United24“ gedruckt – das ist der Name einer Internet- Spendenplattform, die Kiew Anfang Mai 2022 ins Leben gerufen hatte. Die Plattform hat bis Sonntag mehr als 337 Millionen Dollar (311 Millionen Euro) an Spenden gesammelt – aus mehr als 100 Ländern. Damit wurden nach jüngsten offiziellen Angaben unter anderem der Aufbau der Flotte von Marinedrohnen sowie alle Projekte im Zusammenhang mit Drohnen für die Front unterstützt. Neben dem militärischen Bereich werden die Mittel inzwischen auch im medizinischen Sektor verwendet.

10.41 Uhr: Karlspreis-Verleihung in Aachen: Selenskyj vermutlich dabei

Am Sonntagnachmittag sollen Selenskyj und das ukrainische Volk in Aachen mit dem Karlspreis für Verdienste um die Einheit Europas geehrt werden. Scholz wird die Laudatio halten. Als weitere Redner sind EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki dabei. Es wird erwartet, dass der Kanzler und Selenskyj gemeinsam von Berlin nach Aachen fliegen.

In der Begründung für die Preisverleihung wurde die Rolle Selenskyjs bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs hervorgehoben: Er sei nicht nur der Präsident seines Volkes und der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee. Er sei „auch der Motivator, Kommunikator, der Motor und die Klammer zwischen der Ukraine und der großen Phalanx der Unterstützer“.

10.02 Uhr: Kanzler Scholz empfängt Selenskyj mit militärischen Ehren

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Wolodymyr Selenskyj mit militärischen Ehren im Kanzleramt in Berlin empfangen. Selenskyj legte seine rechts Hand aufs Herz und sang mit, als die ukrainische Nationalhymne gespielt wurde. Nach einem Gespräch unter vier Augen und einer weiteren Unterredung in einem etwas größeren Kreis soll es auch eine Pressekonferenz geben. Zum Abschluss des Besuches von Selenskyj sind Beratungen im Rahmen des Sicherheitskabinetts geplant. Neben Scholz gehören dem Gremium unter anderen Verteidigungsminister Boris Pistorius, Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) an.

9.23 Uhr: Selenskyj im Gästebuch: Deutschland „wahrer Freund“

Selenskyj hat Deutschland für die Unterstützung im Abwehrkampf gegen den Angriffskrieg Russlands gedankt. „In der schwierigsten Zeit in der modernen Geschichte der Ukraine hat sich Deutschland als unser wahrer Freund und verlässlicher Verbündeter erwiesen, der im Kampf für die Verteidigung von Freiheit und demokratischen Werten entschieden an der Seite des ukrainischen Volkes steht“, schrieb er beim Empfang durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Englisch ins Gästebuch. Er ergänzte: „Gemeinsam werden wir gewinnen und den Frieden nach Europa zurückbringen.“

Ausdrücklich bedankte sich Selenskyj bei Steinmeier persönlich für dessen Unterstützung. Er schrieb: „Vielen Dank, Herr Bundespräsident, für Ihre persönliche Unterstützung der Ukraine und Gastfreundschaft“ Er dankte auch dem deutschen Volk für dessen „fantastische Solidarität“. Auf Deutsch ergänzte er: „Danke Deutschland!“

Nach dem Eintrag Selenskyjs ins Gästebuch zog sich Steinmeier mit seinem ukrainischen Gast zu einer Unterredung zurück. Auf beiden Seiten sollten je vier Berater dabei sein, hieß es.

8.56 Uhr: Steinmeier empfängt Selenskyj

Wolodymyr Selenskyj ist von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen worden. Selenskyj traf in einem Autokonvoi am Schloss Bellevue ein, dem Amtssitz des deutschen Staatsoberhauptes. Nach dem Eintrag Selenskyjs ins Gästebuch war ein Gespräch des Bundespräsidenten mit dem ukrainischen Gast geplant. Auf beiden Seiten sollten je vier Berater dabei sein, hieß es.

Im Anschluss will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Selenskyj mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Nach einem Gespräch unter vier Augen und einer weiteren Unterredung im kleinen Kreis ist auch eine Pressekonferenz geplant.

8.45 Uhr: Roter Teppich vor Schloss Bellevue ausgerollt

Am Schloss Bellevue ist wegen des Selenskyj-Besuchs der Rote Teppich ausgerollt. Das genaue Programm Selenskyjs ist aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben worden. Es wird aber  erwartet, dass der Gast aus Kiew von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz (SPD) empfangen wird.

8 Uhr: S-Bahn fährt wieder

Die S-Bahnen fahren wieder zwischen Alexanderplatz und Zoologischer Garten.

7 Uhr: S-Bahnverkehr zwischen Alexanderplatz und Zoologischer Garten unterbrochen

Die S3, S5 und S7 fahren wegen des Staatsbesuchs derzeit nicht zwischen Alexanderplatz und Zoologischer Garten.

5 Uhr: Umfangreiche Sperrungen rund um Kanzleramt und Bellevue

Bis 18 Uhr wird es heute zu umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrssperrungen kommen. Besonders betroffen sind die Bereiche rund um das Regierungsviertel in Mitte. Auch das Befahren der Spree, unter anderem in Höhe des Bundeskanzleramtes, wird nicht mehr möglich sein, teilt die Polizei mit.

Um als Anwohner oder berechtigte Person die abgesperrten Bereiche betreten zu können, muss man einen Personal und/oder und Dienst- oder Betriebsausweis vorzeigen. Die Polizei rät, das Gebiet weiträumig zu umfahren. Hubschrauber fliegen über die Areale.

3 Uhr: Luftwaffe begrüßt Selenskyj

Die Luftwaffe schreibt am frühen Morgen auf Twitter: „Herzlich willkommen in Deutschland! Es ist uns eine große Ehre, den Präsidenten der Ukraine im deutschen Luftraum zu begrüßen!“ Demnach wurde Selenskyj mit einem Airbus A319 der Flugbereitschaft in Rom abholt. Zwei Eurofighter vom Fliegerhorst Lechfeld südlich von Augsburg hätten den Präsidenten „sicher nach Berlin“ eskortiert, heißt es in dem Tweet.

Landesweiter Luftalarm in der Ukraine

Am frühen Sonntagmorgen ist in der Ukraine ein landesweiter Luftalarm ausgelöst worden. Verantwortlich dafür sollen örtlichen Medienberichten zufolge Raketenstarts von mehreren strategischen Bombern der russischen Luftwaffe aus dem Bereich des Kaspischen Meeres gewesen sein. Informationen aus dem Kriegsgebiet lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Bereits während des Eurovision Song Contests (ESC) war am Samstagabend die Heimatstadt der ukrainischen ESC-Teilnehmer Tvorchi von Russland angegriffen worden. Kurz vor dem Auftritt des Duos in Liverpool erschütterten Explosionen russischer Raketen die Stadt Ternopil in der Westukraine, wie der Vorsitzende des Gebietsrats, Mychajlo Holowko, mitteilte. Über Schäden und Opfer war zunächst nichts bekannt.

Samstag, 13. Mai

Ukrainischer Präsident Selenskyj besucht Deutschland

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist in der Nacht zum Sonntag in Deutschland gelandet. „Schon in Berlin“, schrieb Selenskyj um 0.36 Uhr im Onlinedienst Twitter.

Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass er noch an diesem Wochenende Deutschland besuchen wird. Es handelt sich um Selenskyjs erste Deutschland-Reise seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022. 

Das genaue Programm Selenskyjs wurde aus Sicherheitsgründen zunächst nicht bekannt gegeben. Es wurde erwartet, dass der Gast aus Kiew von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz (SPD) empfangen wird.

Selenskyj und das ukrainische Volk werden am Sonntag mit dem Aachener Karlspreis ausgezeichnet. „Das ukrainische Volk verteidigt unter der Führung seines Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht nur die Souveränität seines Landes und das Leben seiner Bürger, sondern auch Europa und die europäischen Werte“, hieß es bei der Bekanntgabe der Preisvergabe im Dezember.

Am Samstag hielt sich Selenskyj in Italien auf. Dort führte er Gespräche mit Präsident Sergio Mattarella, Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Papst Franziskus.

Selenskyj: Brauchen keine Vermittler, sondern gerechten Frieden

Bei seinem Besuch in Rom sagte Selenskyj, er hält Bemühungen des Vatikans für einen Friedensdialog mit Russland für wenig erfolgversprechend. „Bei allem Respekt für den Papst: Die Sache ist die, dass wir keine Vermittler brauchen zwischen der Ukraine und dem Aggressor, der unsere Gebiete besetzt hat, sondern einen Aktionsplan für einen gerechten Frieden in der Ukraine“, sagte Selenskyj am Samstagabend in der TV-Show „Porta a Porta“ des Senders Rai 1. Er war konkret nach einer möglicher Vermittlerrolle des Papstes gefragt worden, bezog in seine Antwort aber auch andere Akteure als mögliche Mediatoren ein.

Die Vergangenheit habe Selenskyj zufolge gezeigt, dass man mit Russlands Präsident Wladimir Putin nicht vermitteln könne. „Kein Land der Welt kann das tun“, fügte Selenskyj hinzu. Er erinnerte an das sogenannte Minsker Abkommen von 2014 zum Ende der Gewalt in der Ostukraine. Dieses habe jahrelang nichts gebracht, sagte Selenskyj – und am Ende stand dann der Angriff von Moskau auf die Ukraine.

Selenskyj will nicht mit Putin reden

Auf die Frage, ob er derzeit überhaupt mit Putin reden würde, antwortete er: „Nein, worüber sollten wir denn reden?“ Putin könnte zwar theoretisch diplomatische Zugeständnisse machen. „Aber nach einem Jahr würde er mit dem Töten neu anfangen“, sagte Selenskyj.

Zuvor hatte sich der ukrainische Präsident beim Rom-Besuch mit dem Oberhaupt der katholischen Kirche im Vatikan getroffen. Er betonte, dass ein möglicher Friedensplan den ukrainischen Vorstellungen entsprechen müsse. Man sei allerdings sehr daran interessiert, den Vatikan in eine Friedensformel einzubeziehen.